Die Patentanmeldung vor dem EPA effektiv verteidigen
- Auswirkungen von Unklarheiten auf die Anspruchsauslegung
- Klarheit im Einspruchsverfahren
- Der Aufgaben-Lösungs-Ansatz in der Praxis des EPA und dessen richtige Anwendung
- Übungen zur Anwendung von Art. 84 und Art. 56 EPÜ
Es gibt bei der Prüfung, ob Ansprüche den Bedingungen des Art. 84 EPÜ genügen, sehr viele Punkte zu beachten, darauf wird in diesem Seminar detailliert eingegangen. Nicht zu vergessen: Ein unklarer Anspruch kann zuungunsten des Anmelders ausgelegt werden. Dies wurde unlängst durch die Entscheidung G 3/14 bestätigt.
Was die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit angeht, findet man kaum noch eine Entscheidung der Beschwerdekammern, die nicht auf den Aufgaben-
Lösungs-Ansatz eingeht. Er sieht zwar einfach aus, doch sollte er richtig angewendet werden.
Für beide Themenkomplexe sind einige aufschlussreiche Übungen vorgesehen.
Termin
| Datum: | 08.06.2016 |
| Ort: | Sheraton München Westpark Garmischer Straße 2 -80339 München |
| Preis: | 930,00 EUR zzgl. MwSt. |
Zielgruppe
- Leiter und Mitarbeiter von IP- und
Patentabteilungen
- Patentanwälte/Patentanwalts-
kandidaten aus Kanzleien
Kontaktinformationen
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