Sulzer: Fälschungen und Patentverletzungen auf der IDS 2017 – Sulzer Mixpac macht weiterhin seine Rechte geltend
(26.07.2017, Pharma-Zeitung.de) HAAG, Schweiz & KÖLN, Deutschland - Copyright by Business Wire - Sulzer Mixpac Ltd
Sulzer Mixpac Ltd (SULZER) vertreibt weltweit statische Mischkanülen, Kartuschen und Dispensiergeräte für den Dentalsektor. In jüngster Zeit sind verstärkt weitgehend identische Imitate der statischen Mischkanülen für Zweikomponentenkartuschen und Spritzen aufgetaucht. Diese Imitate von anderen Herstellern durchlaufen nicht die strikten Qualitätskontrollen von SULZER und fallen daher nicht unter die Gewährleistung des Unternehmens. Im Interesse seiner Kunden wird SULZER weiterhin rechtliche Schritte ergreifen, um ein Verbot solcher Imitate zu erreichen.
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Patent infringement actions were filed against three Korean suppliers of mixing tips who were offering them at the IDS 2017. (Photo credit: Sulzer Mixpac, reproduction free of charge)
Mit seinem Urteil aus dem Jahr 2010 entschied das Landgericht Köln, dass die Mischkanülen, die Gegenstand unserer Beschwerde sind, unzulässige Imitate der Mischkanülen von Sulzer Mixpac Ltd. darstellen und daher zu einer vermeidbaren Täuschung hinsichtlich der gewerblichen Herkunft führen (Aktenzeichen: 33 O 306/09). Dieser Beschluss wurde in der zweiten Instanz durch das Oberlandesgericht Köln mit seinem Urteil im Jahr 2011 bestätigt (Aktenzeichen: 6 U 189/10).
SULZER hat im Laufe der Jahre in zahlreichen Verfahren erfolgreich Gerichtsurteile gegen unbelehrbare Nachahmer seiner Mischkanülen erwirkt bzw. entsprechende außergerichtliche Vergleiche geschlossen. Zudem hat das Unternehmen seine Rechte in Bezug auf Patente, Marken und sonstigem geistigen Eigentum im Fall bestimmter farbiger Mischkanülen in zahlreichen Ländern wie z. B. Deutschland, Japan, den USA und Großbritannien geltend gemacht.
Trotz dieser Maßnahmen tauchten in den Jahren 2016/2017 weitere Imitate der Mischkanülen auf, die Mängel aufweisen bzw. geltendes Patentrecht verletzen. Daraufhin wurden unter anderem in Deutschland erneute Maßnahmen ergriffen. Kurz vor der IDS 2017 wurde der Vertrieb von mehreren Mischkanülen, die gegen das Patent EP0885651 verstoßen, in Deutschland durch Gerichtsbeschluss oder außergerichtliche Vergleiche gestoppt. Außerdem wurden beim Amtsgericht Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen drei koreanische Lieferanten von Mischkanülen eingereicht, die das Patent EP0885651 verletzen. Diese Mischkanülen wurden auf der IDS 2017 von B&E Korea Co., Han Dae Chemical und HDI Inc. angeboten. Alle drei betroffenen Unternehmen haben die einstweiligen Verfügungen als endgültige, bindende Beschlüsse akzeptiert. Seil Global, der koreanische Hersteller dieser patentverletzenden Mischkanülen, hat sich darüber hinaus verpflichtet, die Rechte von SULZER im Hinblick auf alle Mitglieder der Patentfamilie für ihre verbleibende Nutzungsdauer weltweit zu achten.
Insgesamt wurden zudem beim Landgericht Köln elf einstweilige Verfügungen aufgrund von Wettbewerbsverletzungen gegen verschiedene Anbieter von mangelhaften Imitaten der SULZER-Mischkanülen während der IDS 2017 erwirkt. Diese Verfügungen untersagen unter anderem das Anbieten, Bewerben und die Vermarktung dieser kopierten Mischkanülen für den Dentalsektor. Weiterhin hat das Amtsgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen einen Aussteller auf der IDS 2017 erlassen. Dieser hatte dynamische Mischer angeboten, die das europäische Patent EP1943012 von SULZER verletzen.
Wir empfehlen Ihnen, weiterhin sorgfältig darauf zu achten, dass Sie tatsächlich die Originalmischkanülen von Sulzer Mixpac erwerben. Wir können die bewährte, hohe Qualität von MIXPACTM nur für Original-MIXPAC-Dentalprodukte gewährleisten, die ausschließlich von Sulzer im automatischen Reinraum-Werk in der Schweiz gefertigt werden, wo unter strengen Qualitätskontrollen, engen Toleranzen und strikten Reinheitsstandards Mischkanülen von höchster Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit produziert werden.
Der innovative T-Mixer™ zeichnet sich durch überlegene Leistung sowie weniger Abfall aus und entwickelt sich zunehmend zur bevorzugten Wahl für Mischkanülen.
MIXPAC-Mischkanülen sind branchenführend für statische 2-Komponenten-Mischlösungen in Dentalanwendungen. Die Mischkanülen mit konischer Spitze in den CANDY COLORS™ (gelb, türkis, blau, pink, lila und braun) sind in mehreren Ländern als Marken eingetragen und werden mit Materialkartuschen verwendet. Das MIXPAC-System ist außerdem durch europäische, amerikanische und weitere nationale Patente geschützt. MIXPAC-Dentalprodukte werden ausschließlich von Sulzer im automatischen Reinraum-Werk in der Schweiz gefertigt, wo unter strengen Qualitätskontrollen, engen Toleranzen und strikten Reinheitsstandards Mischkanülen von höchster Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit produziert werden.
Sulzer engagiert sich für den Schutz seiner Produkte. Original-MIXPAC-Kanülen sind anhand des MIXPAC™-Logos am Ring und des CANDY COLOR-Qualitätssiegels zu erkennen.
ÜBER SULZER MIXPAC
Mit über 850 Mitarbeitern ist Sulzer Mixpac Ltd. ein weltweit führender Hersteller und Lieferant von kartuschenbasierten Mess-, Misch- und Dispensiersystemen und Einweg-Mixern für reaktive Multikomponenten-Materialien.
Als Teil der Sulzer-Gruppe kann Sulzer Mixpac Ltd. auf ein starkes internationales Netzwerk zurückgreifen. Der Hauptsitz befindet sich in der Schweiz. Um optimalen Kundenservice bieten zu können, gibt es Niederlassungen in den Vereinigten Staaten, Dänemark, dem Vereinigten Königreich und China.
MIXPAC™ ist eine eingetragene Marke der Sulzer Mixpac Ltd., Schweiz.
T-MIXERTM ist eine eingetragene Marke der Sulzer Mixpac Ltd., Schweiz.
CANDY COLORSTM ist eine eingetragene Marke der Sulzer Mixpac Ltd., Schweiz.
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