AHF schließt sich der Forderung der WTO nach Flexibilität bei Patenten an
(16.11.2023, Pharma-Zeitung.de) LOS ANGELES - Copyright by Business Wire - AIDS Healthcare Foundation
Die AIDS Healthcare Foundation (AHF) hat heute die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Dr. Ngozi Okonjo-Iweala, dafür gelobt, dass sie eine Aufforderung an die Entwicklungsländer ausgesprochen hat, rechtliche Mechanismen zu schaffen, um die Schutzrechte geistigen Eigentums bei medizinischen Produkten in gesundheitlichen Notfällen auszusetzen.
„Diese Flexibilität besteht bereits im Rahmen des WTO-Mandats, aber nur wenige Länder nutzen sie, zumindest teilweise, weil ihnen die gesetzliche Grundlage fehlt, um sie in Anspruch zu nehmen. Wenn die notwendigen Gesetze vorhanden wären, könnten die Länder diesen Mechanismus bei Epidemien oder Pandemien schnell nutzen. Aus diesem Grund unterstützen wir die Botschaft von Generaldirektorin Iweala voll und ganz“, sagte Denys Nazarov, AHF-Direktor für globale Politik und Kommunikation. „Der Versuch, diese Dinge während eines neuen oder sich entwickelnden öffentlichen Gesundheitsnotfalls zu klären, käme zu spät. Wie wir bei COVID-19 gesehen haben, bedeutet jeder Tag und jede Woche Verzögerung einen vermeidbaren Verlust an Menschenleben. Es liegt im besten Interesse der Länder, sich jetzt vorzubereiten - andernfalls könnten sie erneut vom Zugang zu Technologien und Medikamenten ausgeschlossen werden, die sie benötigen, um ihre Bürger am Leben zu erhalten.“
Die Flexibilitätsregelungen für geistiges Eigentum sind Teil des WTO-Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS). In der Praxis wurden sie nur wenige Male in Anspruch genommen, da die Länder, die sie nutzen, unter erheblichem politischen und wirtschaftlichen Druck seitens der reichen Länder und der Pharmaunternehmen stehen, die Patente nicht auszusetzen. Im Fall von COVID-19 hat die WTO zwei Jahre lang die Aussetzung von Patenten auf COVID-19-Impfstoffe und verwandte Technologien blockiert, was letztlich nicht zu einer nennenswerten Ausweitung des Zugangs zu diesen lebensrettenden Produkten geführt hat.
Über AIDS Healthcare Foundation (AHF)
Die AIDS Healthcare Foundation (AHF) ist eine weltweit tätige, gemeinnützige Organisation, die mehr als 1,9 Millionen Menschen in 45 Ländern in den USA, in Afrika, Lateinamerika/der Karibik, dem asiatisch-pazifischen Raum und Europa eine innovative medizinische Versorgung und Interessenvertretung bereitstellt. Derzeit sind wir der größte gemeinnützige Anbieter medizinischer Versorgungsleistungen für HIV-/AIDS-Patienten in aller Welt. Weitere Informationen über die AHF erhalten Sie auf unserer Website www.aidshealth.org. Sie finden uns auch auf Facebook unter www.facebook.com/aidshealth, auf Twitter unter @aidshealthcare owie auf Instagram unter @aidshealthcare
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