United States International Trade Commission erteilt Ausschlussverfügung für bestimmte Apple Watches mit der Feststellung, dass Apple die US-amerikanischen Handelsgesetze verletzt habe

(27.10.2023, Pharma-Zeitung.de) WASHINGTON - Copyright by Business Wire - Masimo


Mit diesem Beschluss wird das weltweit größte Unternehmen für Patentverletzungen zur Rechenschaft gezogen


Masimo (NASDAQ: MASI) gab heute bekannt, dass die United States International Trade Commission (USITC) eine beschränkte Ausschlussverfügung für rechtsverletzende Apple Watches mit lichtbasierten Pulsoxymetriefunktionen erteilt hat. Die USITC stellte fest, dass Apple (NASDAQ: AAPL) durch den Einbau der von Masimo patentierten lichtbasierten Pulsoxymetrietechnologie in seine Produkte gegen die US-Gesetze verstoßen habe. Der Ausschluss tritt nach einer 60-tägigen präsidialen Prüfungsfrist in Kraft.


„Die heutige Entscheidung der USITC sendet ein unmissverständliches Signal, dass selbst die weltweit größten Konzerne nicht über dem Gesetz stehen“, erklärte Joe Kiani, Gründer, Chairman und CEO von Masimo. „Diese bedeutsame Feststellung ist eine starke Bestätigung unserer Bemühungen darum, Apple für die gesetzwidrige Nutzung unserer patentierten Technologie zur Rechenschaft zu ziehen“, ergänzte Kiani.


Zur Unterstützung des öffentlichen Interesses an der Ausschlussverfügung wurden Stellungnahmen von zwei Dutzend akademischen Hochschulen, führenden Antitrust- und Urheberrechtsfachleuten, Ärzten, Erfindern, gemeinnützigen Organisationen und Kongressmitgliedern eingereicht. Diese Stellungnahmen brachten eine übereinstimmende Meinung zum Ausdruck: Um Innovation, wie die Technologie von Masimo, und die öffentliche Gesundheit zu schützen, sei es notwendig, Anreize für Innovation und den Schutz von geistigem Eigentum und fairem Wettbewerb aufrechtzuerhalten.


In ihrer bei der ITC eingereichten Stellungnahme erklärte der Verbraucherverband von Amerika: „Es gibt keinen schwereren Verstoß gegen Antitrust- und Urheberrechtsgesetze als die Verletzung des Patents eines kleineren Rivalen, der ein aktueller oder potenzieller Konkurrent ist, durch ein dominantes Unternehmen. In diesem Fall, ebenso wie in den anderen Fällen des eklatanten Missbrauchs der marktführenden Stellung von Apple, wiegt der Schaden erheblich schwerer als der Nutzen. Es ist in der Tat so, dass der Wettbewerb die Dienstleistungen oder Produkte, die Apple aufgrund der Entscheidung nicht mehr bereitstellen kann, innerhalb kurzer Zeit ersetzen wird. Und darum entsteht hier wenig Schaden, aber ein großer Nutzen für die Konsumenten und die Wirtschaft.“


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Über Masimo


Masimo (NASDAQ: MASI) ist ein weltweit tätiges Medizintechnikunternehmen, das eine umfangreiche Palette branchenführender Überwachungstechnologien entwickelt und produziert, darunter innovative Messgeräte, Sensoren, Patientenüberwachungsgeräte sowie Lösungen für Automatisierung und Konnektivität. Darüber hinaus ist Masimo Consumer Audio das Unternehmen hinter acht legendären Audiomarken, darunter Bowers & Wilkins, Denon, Marantz und Polk Audio. Unser Auftrag ist es, das Leben und die Behandlungsergebnisse für Patienten zu verbessern und die Pflegekosten zu senken. Die Pulsoxymetrie Masimo SET® Measure-through Motion and Low Perfusion™ von Masimo wurde 1995 erstmals vorgestellt, und in über 100 unabhängigen, objektiven Studien zeigte sich, dass sie andere Pulsoxymetrie-Technologien übertrifft.1 Masimo SET® unterstützt zudem Klinikärzte erwiesenermaßen bei der Reduzierung schwerer Frühgeborenen-Retinopathie bei Neugeborenen,2 bei der Verbesserung von Untersuchungen auf CCHD bei Neugeborenen3 und bei Verwendung für das kontinuierliche Monitoring mit Masimo Patient SafetyNet™ auf postoperativen Stationen, bei der Reduzierung der Aktivierung von Notfallteams, der Verlegung auf Intensivstationen sowie der Senkung von Kosten.4-7 Masimo SET® wird schätzungsweise bei mehr als 200 Millionen Patienten in führenden Kliniken und im sonstigen Pflegebereich weltweit genutzt8 und ist die primäre Pulsoxymetrie in neun der führenden zehn Kliniken, die in der Best Hospitals Honor Roll 2022-23 des U.S. News and World Report.9 Im Jahr 2005 stellte Masimo die Puls-CO-Oxymetrietechnologie rainbow® vor. Damit wurde ein nichtinvasives, kontinuierliches Monitoring der Blutbestandteile ermöglicht, wofür bisher invasive Eingriffe nötig waren, darunter Gesamthämoglobin (SpHb®), Sauerstoffgehalt (SpOC™), Carboxyhämoglobin (SpCO®), Methämoglobin (SpMet®), Plethysmografie-Variabilitätsindex (PVi®), RPVi™ (rainbow® PVi) und Sauerstoff-Reserve-Index (ORi™). Im Jahr 2013 stellte Masimo die Plattform Root® für Patientenüberwachung und Konnektivität vor. Diese wurde von Anfang an im Hinblick auf möglichst große Flexibilität und Erweiterbarkeit entwickelt, damit weitere Monitoring-Technologien von Masimo und weiteren Anbietern hinzugefügt werden können. Zu den wichtigen Ergänzungen durch Masimo zählen die Gehirnfunktionsüberwachung Next Generation SedLine®, O3® Regionaloxymetrie und ISA™ Kapnografie mit NomoLine®-Entnahmeleitungen. Zu der Masimo-Familie von Puls-CO-Oxymetern® für kontinuierliche oder Stichprobenüberwachung zählen Geräte, die für die Verwendung in verschiedensten klinischen und nicht klinischen Szenarien entwickelt wurden, wie z. B. kabellose, tragbare Technologien wie Radius-7®, Radius PPG® und Radius VSM™, tragbare Geräte wie Rad-67®, Fingerspitzen-Pulsoxymetrie wie das MightySat® Rx, sowie Geräte wie das Rad-97®, die für den Gebrauch im Krankenhaus oder zu Hause vorgesehen sind. Die Automatisierungs- und Konnektivitätslösungen von Masimo für Krankenhäuser oder zu Hause konzentrieren sich auf die Plattform Masimo Hospital Automation™ und umfassen Iris® Gateway, iSirona™, Patient SafetyNet, Replica®, Halo ION®, UniView®, UniView :60™ und Masimo SafetyNet®. Das wachsende Portfolio des Unternehmens an Gesundheits- und Wellness-Lösungen umfasst Radius Tº®, Masimo W1™ und Masimo Stork™. Weitere Informationen über Masimo und seine Produkte finden Sie unter www.masimo.com. Veröffentlichte klinische Studien zu Masimo-Produkten sind verfügbar unter www.masimo.com/evidence/featured-studies/feature/.


RPVi hat keine FDA-510(k)-Zulassung und ist in den USA nicht im Handel erhältlich. Die Nutzung des Markenzeichens Patient SafetyNet ist vom University HealthSystem Consortium lizenziert.


Quellenangaben



  • Veröffentlichte klinische Studien zur Pulsoxymentrie und den Vorteilen von Masimo SET® finden Sie auf unserer Website unter http://www.masimo.com. Vergleichende Studien umfassen unabhängige und objektive Studien, bestehend aus Abstracts, die auf wissenschaftlichen Tagungen präsentiert und in Peer-Review-Fachzeitschriften veröffentlicht wurden.


  • Castillo A et al. Prevention of Retinopathy of Prematurity in Preterm Infants through Changes in Clinical Practice and SpO2 Technology. Acta Paediatr. 2011 Feb;100(2):188-92.


  • de-Wahl Granelli A et al. Impact of pulse oximetry screening on the detection of duct dependent congenital heart disease: a Swedish prospective screening study in 39,821 newborns. BMJ. 2009;Jan 8;338.


  • Taenzer A et al. Impact of pulse oximetry surveillance on rescue events and intensive care unit transfers: a before-and-after concurrence study. Anesthesiology. 2010:112(2):282-287.


  • Taenzer A et al. Postoperative Monitoring – The Dartmouth Experience. Anesthesia Patient Safety Foundation Newsletter. Frühling-Sommer 2012.


  • McGrath S et al. Surveillance Monitoring Management for General Care Units: Strategy, Design, and Implementation. The Joint Commission Journal on Quality and Patient Safety. 2016 Jul;42(7):293-302.


  • McGrath S et al. Inpatient Respiratory Arrest Associated With Sedative and Analgesic Medications: Impact of Continuous Monitoring on Patient Mortality and Severe Morbidity. J Patient Saf. 2020 14 Mar. DOI: 10.1097/PTS.0000000000000696.


  • Schätzung: Archivdaten von Masimo.


  • http://health.usnews.com/health-care/best-hospitals/articles/best-hospitals-honor-roll-and-overview.


  • Zukunftsgerichtete Aussagen


    Diese Mitteilung enthält „zukunftsgerichtete Aussagen“ im Sinne von Abschnitt 27A des US-amerikanischen Securities Act von 1933 und Abschnitt 21E des Securities Exchange Act von 1934 sowie im Sinne des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Diese zukunftsgerichteten Aussagen gründen auf aktuellen Erwartungen zu künftigen für uns relevanten Ereignissen und unterliegen Risiken und Unwägbarkeiten, die jeweils schwer vorhersehbar sind und die in vielen Fällen außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Unsere tatsächlichen Ergebnisse könnten daher infolge diverser Risikofaktoren wesentlich und in ungünstiger Weise von den in unseren zukunftsgerichteten Aussagen genannten Angaben abweichen. Dazu zählen unter anderem Risiken im Zusammenhang mit weiteren Gerichtsverfahren, einschließlich der präsidialen Prüfungsfrist und etwaiger Berufungen, sowie sonstige Faktoren die im Abschnitt „Risk Factors“ (Risikofaktoren) der aktuellen Berichte, die von uns bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) eingereicht werden, beschrieben sind. Diese erhalten Sie kostenlos auf der Website der SEC unter www.sec.gov. Auch wenn wir der Auffassung sind, dass die in unseren zukunftsgerichteten Aussagen zum Ausdruck gebrachten Erwartungen begründet sind, wissen wir nicht, ob sich unsere Erwartungen als zutreffend erweisen werden. Sämtliche in dieser Pressemitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen sind in ihrer Gesamtheit ausdrücklich durch die vorausgehenden Warnhinweise eingeschränkt. Sie werden aufgefordert, sich nicht über Gebühr auf diese zukunftsgerichteten Aussagen zu verlassen, die nur für den heutigen Zeitpunkt gelten. Wir übernehmen keinerlei Verpflichtung, diese Aussagen oder die in unseren aktuellen Berichten an die SEC enthaltenen „Risikofaktoren“ zu aktualisieren, zu revidieren oder genauer darzulegen, ob aufgrund neuer Informationen, künftiger Ereignisse oder sonstiger Gründe, es sei denn, dies ist nach den geltenden Wertpapiergesetzen erforderlich.


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